Lasst uns am 18. März, dem Tag der Solidarität mit politischen Gefangenen, den Widerstand gegen Isolationshaft verstärken!

Lasst uns am 18. März, dem Tag der Solidarität mit politischen Gefangenen, den Widerstand gegen Isolationshaft verstärken!

Der 18. März ist weltweit ein Tag der Solidarität mit politischen Gefangenen. An diesem Tag erheben wir unsere Stimme gegen die anhaltenden Menschenrechtsverletzungen in Gefängnissen und bekräftigen den Kampf für Freiheit und Gerechtigkeit. Es geht nicht nur darum, an vergangene Unterdrückung und Widerstand zu erinnern, sondern auch darum, sich gemeinsam gegen die bis heute andauernde Ungerechtigkeit, gegen Repression und gegen tödliche Gewalt in Haftanstalten zu stellen.

Weltweit werden Millionen Menschen aufgrund ihrer politischen Überzeugungen, ihrer Identität, ihres gesellschaftlichen Engagements oder ihrer oppositionellen Haltung ihrer Freiheit beraubt. Politische Gefangene sind Folter, Isolationshaft, willkürlichen Disziplinarstrafen, der Verweigerung medizinischer Versorgung sowie menschenunwürdiger Behandlung ausgesetzt.

Auch in Europa ist die Situation nicht anders

In zahlreichen Ländern werden Migrantinnen, revolutionäre Aktivistinnen und politische Oppositionelle in
Hochsicherheitsgefängnissen unter langandauernden Isolationsbedingungen festgehalten. Unter Begriffen wie
„Hochsicherheit“ oder „Sonderregime“ werden Isolationssysteme praktiziert, obwohl Menschenrechtsorganisationen diese seit Jahren scharf kritisieren. Besuchsrechte von Familienangehörigen und Anwält*innen werden eingeschränkt, Kommunikationsmöglichkeiten willkürlich beschnitten.
In Ungarn wurde Maja am 5. Februar zu acht Jahren Haft verurteilt. Sie berichtete von mangelhaften hygienischen
Bedingungen, schlechter Verpflegung, extremer Kälte im Winter, großer Hitze im Sommer sowie unzureichender
Beleuchtung und Belüftung in der Zelle. Es ist absehbar, dass sich durch die verhängte Haftstrafe weitere
Rechtsverletzungen verschärfen werden. Auch viele politische Aktivist*innen aus der Türkei und aus Kurdistan sind in europäischen Gefängnissen insbesondere von Isolationsmaßnahmen und anderen gravierenden Rechtsverletzungen betroffen.

Die Repression in den Gefängnissen der Türkei hält an

Türkische Gefängnisse stehen seit Jahren wegen systematischer Menschenrechtsverletzungen in der Kritik. Verschärfte Isolationspraktiken, willkürliche Disziplinarstrafen, entwürdigende Leibesvisitationen, Verbote von Briefen und Büchern, die Verweigerung medizinischer Behandlung für kranke Gefangene sowie administrativ verzögerte Entlassungen zählen zu den grundlegenden Problemen des Strafvollzugssystems. Besonders in Hochsicherheitsgefängnissen gefährden Isolationsmaßnahmen die körperliche und psychische Gesundheit der Inhaftierten erheblich.

Frauen und LGBTQİ+-Gefangene sind besonders stark betroffen

Frauen und LGBTQİ+-Gefangene erleben in Haft häufig zusätzliche Diskriminierung und spezifische Formen von Gewalt. Frauen haben oftmals erschwerten Zugang zu Hygieneartikeln und medizinischer Versorgung. Die Haftbedingungen für schwangere Frauen und inhaftierte Mütter mit Kindern verstoßen klar gegen internationale Menschenrechtsstandards.

LGBTQİ+-Gefangene sind häufig Ziel diskriminierender Maßnahmen und systematischer Gewalt. Diskriminierung aufgrund von Geschlechtsidentität oder sexueller Orientierung, Zwangsunterbringung in Einzelzellen, Verweigerung medizinischer Versorgung, Unterbrechung von Hormonbehandlungen sowie psychischer Druck sind weit verbreitet. Trans*Gefangene sind sowohl administrativen Schikanen als auch Gewalt durch Mitgefangene oder Personal ausgesetzt.

Gefängnisse sind keine rechtsfreien Räume. Auch Menschen, denen die Freiheit entzogen wurde, haben ein Recht auf ein Leben in Würde, auf medizinische Versorgung, auf Kommunikation und auf freie Meinungsäußerung. Solidarität mit politischen Gefangenen zu zeigen, sich gegen diese Menschenrechtsverletzungen zu stellen und gegen Isolationspolitik zu kämpfen, ist eine gesellschaftliche Verantwortung.

Unsere Forderungen am 18. März: Isolationshaft ist unmenschlich und muss weltweit beendet werden. Menschenrechtsverletzungen in Gefängnissen müssen sofort gestoppt werden. Kranke Gefangene müssen freigelassen werden, damit sie angemessene medizinische Versorgung erhalten. Diskriminierung und Gewalt gegen Frauen und LGBTİ+-Gefangene müssen ein Ende haben.

Freiheit für alle politischen Gefangenen!
Der Kampf gegen Isolationshaft ist ein Schritt auf dem Weg zur Freiheit!